Eichhörnchen l'écureuille

SIS – Überwachungsstaat lässt grüßen

Ich habe vor 2 Jahren durch Zufall in eiem VS-dokumment erfahren, dass ich in der SIS Datenbank « zur Fahndung zur Pol. Beobachtung ausgeschrieben bin.

Heute in den sozialen Medien mit Link zur ensprechenden Drucksache des Bundestages:

Das Schengener Informationssystem (SIS II) ist die größte europäische Polizeidatenbank, auf die so viele deutsche Beamt*innen zugreifen, dass das BMI deren Zahl nicht nicht kennt. Nun werden 2.000 weitere Bundes-, Landes-, Kommunalbehörden angeschlossen
Twitteraccount von @matthimon

Der Überwachungsstaat in immer weiter erweiterter Gestallt lässt Grüßen.

Keine-r Kontrolliert diese Datenkracke. Seit einer gefühlten Ewigkeit versuche ich an Informationen darüber zu kommen, was im SIS über meine Person gespeichert ist.

Continuer la lecture

Für einen konstruktiven Umgang – SPD Ratsmitglied übt Kritik

ich spiegele einen Beitrag von meinem Wohnprojekt Unfug

In den vergangenen Wochen sind mehrere Artikel über Unfug in der lokalen Zeitung erschienen. Im August sprach unsere Mitbewohnerin Cécile mit der Zeitung und erläuterte das inklusive Wohnkonzept und ihre Empörung darüber, dass der OB durch die Stadtverwaltung dem Projekt Steine in den Weg legt.

Eine SPD-Ratsmitglied hat sich nun zu Wort gemeldet und deutliche Kritik an die eigene Fraktion geäußert.

Continuer la lecture

lauter Protest gegen Querfront-denken

« Es gibt kein Recht mit Nazis zu marschieren »; « Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda » . Die Versammlung der CoronaLeugner:innen von « Querdenken » -richtig wäre « Querfrontdenken », in Lüneburg, wurde von Protest begleitet. Die Beteiligten hatten zu der Versammlung aufgerufen, um zu erklären warum die Demo in Berlin eine Woche zuvor wichtig war und dass dort keine/kaum Nazis waren. Ja richtig,die Demo mit den « tollen » Reichskriegsflaggen. Ja die Demo an der jede Menge Nazis, Identitären und AFDler sich beteiligt haben. Dem MUSSTE widersprochen werden! Ein Bericht.

Continuer la lecture

GWR – Der Kampf um linke Frei- und Wohnräume in Lüneburg

Eichhörnchen-Artikel über das Wohnprojekt Unfug aus der Zeitschrift Graswurzelrevolution Nr. 451, September 2020, Seite 21

Das Wohnprojekt „Unabhängig, Frei und Gemeinsam Wohnen“ (kurz Unfug) wurde 2017 von einer Gruppe politisch aktiver, vornehmlich linker Menschen im Alter zwischen 20 und 60 Jahren gegründet. Ziel war es, einen Ort in Lüneburg zu schaffen, der gleichermaßen Wohnprojekt und politischer Freiraum sein sollte. Ein Ort an dem Utopien erprobt, Herrschaftsfreiheit gelebt und emanzipatorische Politik gestaltet wird. Ein Ort an dem Menschen unterschiedlicher Geschlechter, Altersgruppen, solche, die von der Gesellschaft behindert werden, sowie Menschen ohne Behinderung in einem Haus und mehreren Bauwagen gemeinschaftlich leben. Die Stadt Lüneburg will aber das Projekt los werden. Die Gruppe und Unterstützer:innen antworten mit zahlreichen wohnpolitischen Aktionen; ein Bündnis Recht auf Stadt wurde ins Leben gerufen.

Continuer la lecture

Eneut Protest gegen Uranmüllexport

Land NRW und Bundesregierung sollen Gronauer Uranfabrik stoppen

Anti-Atomkraft-Initiativen und der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) demonstrieren heute im Münsterland (Montag, 24.8.2020) gegen den Start eines Sonderzuges mit Uranmüll. Der Zug wird
vermutlich gegen 11 Uhr die Gronauer Urananreicherungsanlage verlassen
und quer durch das Münsterland und durch Münster, sowie durch das
Ruhrgebiet und durch die Niederlande zunächst nach Amsterdam fahren. Von dort bring ein Frachtschiff das hochgefährliche Uranhexafluorid nach
Russland.

Continuer la lecture

« Unfug » gibt Hoffnung nicht auf

Ich habe mit der lokalen Zeitung über unseren Wohnprojekt Unfug geredet und warum ich diese Wohnform gewählt habe und um #UnfugBleibt kämpfe.

Continuer la lecture

Erneut Freispruch und Polizeiwillkür vor dem Amtsgericht Lingen

Vor dem Amtsgericht Lingen finden derzeit zahlreiche Prozesse gegen Atomkraftgegner:innen im Zusammenhang mit einer Blockade der Brennelementefabrik von Framatome im Januar 2019 statt. „Atomkraft brandgefährlich“ stand damals auf einem zwischen zwei Tripods über der Fahrbahn gespanntes Banner. Wenige Wochen zuvor hatte es in der Anlage, die Atomkraftwerke mit Brennelementen weltweit versorgt, gebrannt, uranhaltige Flüssigkeit trat aus. Angeklagt wurde aber nicht der Betreiber der Anlage Framatome ANF, sondern die Demonstrant:innen, die mit ihrer Aktion auf die Gefahren hinwiesen und die Abschaltung der Anlage, die trotz angeblichem Automausstieg unbefristet weiter laufen darf, forderten.

Continuer la lecture

Viel Protest und drei weitere Freisprüche in Lingen

Quelle nirgendwo.info – morgen findet der nächste Prozess statt.

Am 16. Juli wurde in Lingen gegen drei Atomkraftgegner verhandelt, welche die Brennelementefabrik im Januar 2019 blockiert haben sollen. Nicht nur im Gericht ging es hoch her, auch an der Brennelementefabrik wurde ein Atomtransport kurzzeitig gestoppt und vorm Gericht protestierten Menschen gegen Atomkraft und die Justiz, welche die Atomindustire schützt. Gleichzeitig wurde an die Jahrestage der ersten erfolgreichen Zündung einer Atombombe und die Uranminenkatastrophe von Church Rock erinnert, der größten Atomkatastrophe in den USA. Die Angeklagten wurden nach langem Kämpfen und 7-stündiger Verhandlung schließlich freigesprochen, am 30.7. soll es jedoch um 9 Uhr am Amtsgericht Lingen gegen den nächsten Beteiligten weiter gehen. Auch hier sind Publikum und solidarische Aktionen vor Gericht oder der Brennelementefabrik willkommen.

Continuer la lecture

Atomkraftgegnerin gewinnt Klagen gegen die JVA Hohenasperg und die Polizei

juristisches Nachspiel für Schwimmaktionen gegen die Neckar-CASTORen und Knastaufenthalt im JVA-Krankenhaus Hohenasperg

* juristisches Nachspiel für Schwimmaktionen gegen die Neckar-CASTORen und Gefängnisaufenthalt im JVA-Krankenhaus Hohenasperg

* erfolgreiche Klage vor dem Landgericht Stuttgart: rechtswidrige und unzureichende medizinische Versorgung in der JVA Hohenasperg. Anspruch auf Schmerztherapie – auch in Form von medizinischem Cannabis sowie auf barrierefreiem Haftraum.

* Kostenbescheid der Polizei für die Räumung von Demonstrant:innen aus dem Wasser beim Neckar-Castor von Oktober 2017 rechtswidrig, klage vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart erfolgreich

Continuer la lecture

Erfolgreicher Prozess- und Protesttag gegen ANF in Lingen

Am 16. Juli gab es in Lingen eine Gerichtsverhandlung sowie Proteste gegen die Brennelementefabrik von framatome ANF. Kurzbericht und Bilder

Bildergalerien unten

Am 16. Juli gab es in Lingen eine Gerichtsverhandlung sowie Proteste gegen die Brennelementefabrik von framatome ANF.

Menschen versammelten sich im Innenhof vom Amtsgericht um auf den Prozess gegen drei Atomkraftgegner aufmerksam zu machen. Grund für den Prozess war eine Blockadeaktion der Brennelementefabrik im Januar 2019 aus Protest gegen das Wiederanfahren der Anlage nach einem Brand im nuklearen Bereich im Dezember 2018. Am Gerichtsgebäudeentlang waren zahlreiche Gitter aufgestellt worden – aus Angst, die Demonstrant:innen würden dem Gerichts aufs Dach steigen oder in Bäumen protestieren wolle. Der Atomstaat verträgt keinen kreativen protest.

Die Staatsanwaltschaft hat gegen 16 Atomkraftgegnerinnen Anklage erhoben . Die 3 Angeklagten wurden, nach einer 7-stündigen Verhandlung freigesprochen. Die Blockade-Aktion von Januar 2019 war keine Nötigung, sondern legitimer Protest gegen die brandgefährliche Atomindustrie.

Continuer la lecture