Étiquette : corona
Shut down! Büros und Fabriken schließen, Menschenleben statt Profite schützen!
Demonstration: 31. Januar 2021 um 14.30 Uhr – Lambertiplatz, Lüneburg
Shut down! Büros und Fabriken schließen, Menschenleben statt Profite schützen!
Ein demoaufruf für Lüneburg, den ich gerne teile.
Demonstration:
31. Januar 2021 um 14.30 Uhr – Lambertiplatz, Lüneburg
Shut down! Büros und Fabriken schließen, Menschenleben statt Profite schützen!
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Ich veröffentliche die Einlassungem der zwei Angeklagten im gestrigen prozess vor dem Amtsgericht Lüneburg.
Ich veröffentliche die Einlassungen der zwei Angeklagten im gestrigen Prozess vor dem Amtsgericht Lüneburg
Seit mittlerweile 10 Monaten ist die ganze Welt von der Corona-Pandemie betroffen. Das Virus greift Menschen an und vor allem Menschen, die an Vorerkrankungen leiden oder keinen Zugang zu einem guten Gesundheitssystem haben, sterben an den Folgen einer Erkrankung. Menschen werden aufgefordert aus Solidarität mit diesen Menschen sich an Maßnahmen zu halten und ihr privates Leben herunterzufahren.
Das Virus hat eine Begleiterscheinung, die nicht minder gefährlich ist: Die Querdenken-Proteste.
Continuer la lecture de « « Das Virus hat eine Begleiterscheinung, die nicht minder gefährlich ist: Die Querdenken-Proteste » »ungewöhnlicher Prozess gegen Antifas am Amtsgericht Lüneburg
Antifa Solikundgebung mit über 50 Menschen – 2,5 Stunden Prozess, Fortsetzung in 2 Wochen – Angeklagte erläutern weshalb Protest gegen die Corona-Leugner:innen von Querdenken legitim und notwendig ist. – Polizeidirektor Brauer weigert sich, Waffe für die Zeit seiner Vernehmung als Zeuge in der Wachmeisterei aufbewahren zu lassen.
- Antifa Solikundgebung mit über 50 Menschen
- 2,5 Stunden Prozess, Fortsetzung in 2 Wochen
- Angeklagte erläutern weshalb Protest gegen die Corona-Leugner:innen von Querdenken legitim und notwendig ist.
- Polizeidirektor Brauer weigert sich, Waffe für die Zeit seiner Vernehmung als Zeuge in der Wachmeisterei aufbewahren zu lassen und wird ohne vernommen worden zu sein entlassen
Bilder: C. Lecomte
Continuer la lecture de « ungewöhnlicher Prozess gegen Antifas am Amtsgericht Lüneburg »lauter Protest gegen Querfront-denken
« Es gibt kein Recht mit Nazis zu marschieren »; « Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda » . Die Versammlung der CoronaLeugner:innen von « Querdenken » -richtig wäre « Querfrontdenken », in Lüneburg, wurde von Protest begleitet. Die Beteiligten hatten zu der Versammlung aufgerufen, um zu erklären warum die Demo in Berlin eine Woche zuvor wichtig war und dass dort keine/kaum Nazis waren. Ja richtig,die Demo mit den « tollen » Reichskriegsflaggen. Ja die Demo an der jede Menge Nazis, Identitären und AFDler sich beteiligt haben. Dem MUSSTE widersprochen werden! Ein Bericht.
Continuer la lecture de « lauter Protest gegen Querfront-denken »Antifaschistische Baumklettermusik gegen Corona Querfront
kreativer Protest. Kaum hatte die Anmelderin der „Corona-Kundgebung“ das Wort ergriffen, wurde sie von oben übertönt.
Kreativer Protest wirkt!
Am gestrigen Samstag gab es mal wieder zwei Kundgebungen in Lüneburg. Die #CoronaQuerfront Kundgebung und eine antifaschistische Gegenkundegebung. Die Versammlung waren im Clamart Park angemeldet. Doch, kaum hatte die Anmelderin der „Corona-Kundgebung“ das Wort ergriffen, wurde sie von oben mit antifaschistischer Musik begleitet. Zwei Menschen hatten einen Baum erklommen.
Continuer la lecture de « Antifaschistische Baumklettermusik gegen Corona Querfront »Abwrackprämie nein danke! Kundgebung in Lüneburg
Am vergangenen Dienstag 5. Mai 2020 wurde die Abwräckprämie als Unterstützung für die Autoindustrie im Bundestag diskutiert. Es wurde daher spontan dagegen protestiert.
Am vergangenen Dienstag 5. Mai 2020 wurde die Abwräckprämie als Unterstützung für die Autoindustrie im Bundestag diskutiert. Diese wurde zwar nicht beschlossen, aber es handelt sich möglicherweise nur um einen Aufschub. Das Thema wird im Juni erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Es wurde daher spontan dagegen protestiert, weitere Proteste werden notwendig sein, um die Regierenden von dieser schwachsinniger klimafeindlicher Idee abzuhalten.
Die Abwrackprämie bedeutet ein „weiter so wie bisher“ in die Wand der Klimakatastrophe.
Continuer la lecture de « Abwrackprämie nein danke! Kundgebung in Lüneburg »Stadt will uns obdachlos machen!?
Zur aktuellen Situation vom Wohnprojekt Unfug in Lüneburg. Die Stadt Lüneburg will Bauwagen räumen lassen. Aber: #unfugbleibt!
Zur aktuellen Situation vom Wohnprojekt Unfug Lüneburg, wo ich lebe. #unfugbleibt!
Keine Corona-Pause für Wohnprojekt Unfug
Es ist seit der Stadtratssitzung im Februar 2020, bei der Bewohner*innen und Unterstützer*innen ihren Protest in der Causa Unfug kund taten, einiges passiert: Öffentliche Stellungnahmen von Unfug, Leser*innenbriefe an die Lokalzeitung, Solidaritätserklärungen anderer Gruppen.
Diese Unterstützung ist uns sehr wichtig, zumal es derzeit aufgrund von Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Schutzmaßnahmen, besonders schwierig ist, sich öffentlich Gehör zu verschaffen.
Doch die Stadt macht in Sachen Unfug keine Corona-Pause und will Unfug-Bewohner*innen wohnungslos machen.
Continuer la lecture de « Stadt will uns obdachlos machen!? »BverfG: generelles Versammlungsverbot unzulässig
Das Bundesverfassungsgericht hat am 15.4.20 in einer Eilentscheidung Az. 1 Bvr 828/20 klar gestellt, dass ein generelles Versammlungsverbot mit Verweis auf die Gefahren vom Coronavirus und Verordnungen der Ländern rechtswidrig ist.
Das Bundesverfassungsgericht hat am 15.4.2020 in einer Eilentscheidung Az. 1 Bvr 828/20 klar gestellt, dass ein generelles Versammlungsverbot mit Verweis auf die Gefahren vom Coronavirus und Verordnungen der Ländern rechtswidrig ist. Im konkreten Fall ging es um eine angemeldete und verbotene Demonstration in Gießen (Hessen). Der Beschluss ist auf andere Bundesländer übertragbar.
Die zuständigen Behörden dürfen Demonstrationen nicht pauschal mit Verweis auf eine Corona-Verordnung des Landes verbieten. Eine Abwägung zwischen den Rechtsgütern muss im Rahmen des durch das Versammlungsgesetz eingeräumten Ermessensspielraum erfolgen. Das bedeutet, dass Auflagen erteilt werden dürfen und dass bei Auflagen, die dem Schutz vor Gefahren durch Covid19 gerecht ein Verbot unverhältnnismäßig und rechtswidrig ist. Das bedeutet aber auch dass Verbote nicht gänzlich ausgeschlossen sind.
Nach diesen Maßgaben hat es in den vergangenen Wochen zahlreiche rechtswidrige behördlichen Eingriffe und Verbote gegen Versammlungen bundesweit gegeben!
Continuer la lecture de « BverfG: generelles Versammlungsverbot unzulässig »Wohnprojekt Unfug beteiligt sich an Foto-Aktion zum Ostermarsch
Aus dem klassischen Ostermarsch-Aufruf ist dieses Jahr ein Aufruf zur Foto-Aktion zum Ostermarsch Lüneburg geworden. Unser Wohnprojekt Unfug beteiligt sich.
Aus dem klassischen Ostermarsch-Aufruf ist dieses Jahr wegen Corona ein Aufruf zur Foto-Aktion zum Ostermarsch Lüneburg geworden. Unser Wohnprojekt Unfug beteiligt sich.
Continuer la lecture de « Wohnprojekt Unfug beteiligt sich an Foto-Aktion zum Ostermarsch »Ohne die Friedensfrage ist auch die Corona-Krise nicht lösbar. Statt Geld für die Kriegsforschung zu verschwenden, muss Forschung der Gesundheit von Menschen und dem Kampf gegen Krankheiten dienen. Statt weiter Waffen zu produzieren, brauchen wir medizinische Güter wie Medikamente, Atemgeräte und Schutzkleidung. Statt Waffen in Kriegsgebiete zu schicken und Länder in ihrem Kampf gegen Corona durch Sanktionen zu gefährden, brauchen wir internationale Hilfe, auch in den ärmsten Regionen unserer Welt.
Friedensbündnis Lüneburg