zum Demokratie-Verständnis von OB Ulrich Mädge

Auszüge aus der Stadtratssitzung vom 2.7.2020 in Lüneburg

Ich habe hat die Stadtratssitzung von 2.7.2020 in Lüneburg verfolgt und ein Video mit Auszügen aus den Reden von OB Ulrich Mädge zusammen geschnitten. Für ihn ist « Druck von der Strasse » also so etwas wie Demonstrieren, « undemokratisch ». Es bezieht sich dabei auf die Proteste der vegangenen Wochen gegen seine Wohnpolitik und gegen sein Vorgehen gegen das Wohnprojekt Unfug. Die Bewohner:innen haben bereits Auszüge aus der Akte veröffentlicht, die fragwürdige E-mails vom OB enthalten.

Lupenreine bürgernahe Demokraten

Anekdoten aus einer Ratssitzung mit vor Protest flüchtendem OB, vor freien Jounalistinnen fürchtenden Ratsmenschen, Kindergarten-gehaber, Worthülsen und langweilige Dinge

Ich hatte mich für vergangenen Donnerstag für die Ratssitzung in Lüneburg als freie Pressevertreterin zusammen mit einer weiteren freien Journalistin akkreditieren lassen. Ich arbeite langfristig zu Themen wie Bürgerpartizipation, Verhalten von Politik und Verwaltung bei der Bürgerfragestunde zu Beginn jede-r Sitzung (große Unterschiede gibt es zb. Zwischen Kreistag und Stadtrat) und Ablauf von Diskussionen bei Anträgen. Die Tagesordnungspunkte für die ich mich interessierte, sind am Donnerstag nicht dran gekommen (außer die Bürgerfragestunde). Es gibt aber trotzdem einiges zu berichten.

Ein Kommentar

Continuer la lecture de « Lupenreine bürgernahe Demokraten »

Lüneburg, Einwohnerfrage zum Thema Rassismus im Rat

Ich habe die Einwohnerfrage zum Thema Rassismus (in der SPD Ratsfraktion) bei der Ratssitzung vom 04.06 in LG verfolgt.

Ich habe die Einwohnerfragen bei der Ratssitzung vom 04.06.2020 verfolgt und gefilmt. Robert Justin wurde durch SPD Ratsherr Steffan Minks und seine Frau wegen Beleidigung / Verleumdung auf Facebook. angezeigt. Robert Justin hatte ein durch Frau Minks verbreiteter Facebook Post « Warum nicht alle Kulturen gleich sind – ein Plädoyerfür die westliche Welt » als rassistisch kritisiert.

Der Rat antwortete nicht. Die Frage betreffe die Gemeinde nicht, sondern ein Ratsmitglied privat.
Stellung hat die SPD bis heute nicht genommen. Sie hat offensichtlich kein Problem mit Verhalten und Äußerungen von ihren Mitgliedern Frau und Herrn Minks.

Continuer la lecture de « Lüneburg, Einwohnerfrage zum Thema Rassismus im Rat »