Proteste gegen die AUTO-ritäre Politik

2. Juni 2020 – Proteste und Polizeiwillkür in der Autostadt Wolfsburg

  • Proteste von #BlockVW für eine VerkehrsWende anlässlich einer Gerichtsverhandlung nach einer Autozugblockade
  • In der Autostadt dürfen Demonstrant*innen nicht auf die Straße gehen. Versammlungs- und Pressefreiheit wurden willkürlich eingeschränkt bis außer Kraft gesetzt, Menschen in Gewahrsam genommen
  • Protest von ROBIN WOOD gegen AUTOfixierte Politik, gegen die Abwrackprämie und Solidarität mit den Angeklagten von #BlockVW
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Video: Rede einer VW-Mitarbeiterin auf VerkehrsWende-Demo

Am 2.6.2020 gab es in Wolfsburg Demonstrationen für eine VerkehrsWende. Eine eine VW-Mitarbeiterin eine Rede und erklärte weshalb sie Aktionen gegen VW gut findet.

Am 2.6.2020 gab es in Wolfsburg Demonstrationen für eine VerkehrsWende und gegen eine Abwrackprämie.

Anlaß war eine Gerichtsverhandlung vor dem Amtsgericht Wolfsburg gegen einen Menschen, der 2019 an einer Blockade-Aktion gegen ein Auto-Zug von Volkswagen beteiligt war ( Siehe https://autofrei.noblogs.org/ ). Beim Auftakt am Bahnhof hat eine VW-Mitarbeiterin eine Rede gehalten und erklärt warum sie Demo und Aktion von damals gegen den Auto-Zug richtig findet. Ich habe ihre Rede aufgenommen.

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Abwrackprämie nein danke! Kundgebung in Lüneburg

Am vergangenen Dienstag 5. Mai 2020 wurde die Abwräckprämie als Unterstützung für die Autoindustrie im Bundestag diskutiert. Es wurde daher spontan dagegen protestiert.

Am vergangenen Dienstag 5. Mai 2020 wurde die Abwräckprämie als Unterstützung für die Autoindustrie im Bundestag diskutiert. Diese wurde zwar nicht beschlossen, aber es handelt sich möglicherweise nur um einen Aufschub. Das Thema wird im Juni erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Es wurde daher spontan dagegen protestiert, weitere Proteste werden notwendig sein, um die Regierenden von dieser schwachsinniger klimafeindlicher Idee abzuhalten.

Die Abwrackprämie bedeutet ein „weiter so wie bisher“ in die Wand der Klimakatastrophe.

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Barrierefreiheit im Bus in Lüneburg – Rollstuhlfahrer*innen werden auf später vertröstet

Heute widme ich mich mal wieder dem Thema Barrierefreiheit im ÖPNV, genauer gesagt im Bus von KVG Stade in Lüneburg.

Ich habe im einem vorigen Blogbeitrag im September auf Probleme für Rollstuhlfahrer*innen, die in Lüneburg Bus fahren wollen, hingewiesen. Fahrgäste werden oft stehen gelassen, weil es nicht ausreichend Platz für Rollstühle nebst Kinderwagen und Rollatoren im Bus gibt. Ich bin nicht die einzige Rollstuhlfahrerin hier im Stadtteil. Und es gibt auch viele ältere Menschen mit Rollatoren und Familien mit Kinderwagen.
Ich habe mich des öfteren bei KVG Stade und bei Landkreis Lüneburg, der für Ausschreibung und Aufsicht zuständig ist, beschwert. Bis zum Herbst wurden wie berichtet meine Beschwerden regelrecht ignoriert.

Ich kann heute von einer leichten Verbesserung berichten, seitdem es einen neuen Landrat und neuen Fahrplan (luenebus.de) gibt: der Landkreis hat auf Tweets und einer Beschwerde reagiert. Ich habe eine Rückmeldung per Email erhalten. (Abdruck unten)

Die Reaktion von Landkreis ist allerdings ernüchternd. Und auf meine weiteren Rückfragen von vor einem Monat wurde nicht mehr reagiert. Und gesetzeswidrig diskriminierend ist die Situation allemal.

Heute widme ich mich mal wieder dem Thema Barrierefreiheit im ÖPNV, genauer gesagt im Bus von KVG Stade in Lüneburg.

Ich habe im einem vorigen Blogbeitrag im September auf Probleme für Rollstuhlfahrer*innen, die in Lüneburg Bus fahren wollen, hingewiesen. Fahrgäste werden oft stehen gelassen, weil es nicht ausreichend Platz für Rollstühle nebst Kinderwagen und Rollatoren im Bus gibt. Ich bin nicht die einzige Rollstuhlfahrerin hier im Stadtteil. Und es gibt auch viele ältere Menschen mit Rollatoren und Familien mit Kinderwagen.
Ich habe mich des öfteren bei KVG Stade und bei Landkreis Lüneburg, der für Ausschreibung und Aufsicht zuständig ist, beschwert. Bis zum Herbst wurden wie berichtet meine Beschwerden regelrecht ignoriert.

Ich kann heute von einer leichten Verbesserung berichten, seitdem es einen neuen Landrat und neuen Fahrplan (luenebus.de) gibt: der Landkreis hat auf Tweets und einer Beschwerde reagiert. Ich habe eine Rückmeldung per Email erhalten. (Abdruck unten)

Die Reaktion von Landkreis ist allerdings ernüchternd. Und auf meine weiteren Rückfragen von vor einem Monat wurde nicht mehr reagiert. Und gesetzeswidrig diskriminierend ist die Situation allemal.

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Flughafenausbau stoppen – Klima schützen!

Aktion gegen den Ausbau des Hamburger Flughafens heute… Polizei und Airport Hamburg hatten eine seltsame Interpretation vom Frapporturteil zu Protesten in Flughäfen (ist dort nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zulässig) und hat Personalien letztlich ohne Rechtsgrundlage festgestellt aber die Aktion wurde « geduldet » also meinetwegen… hauptsache war das eine erfolgreiche Aktion um etwas Aufmerksamkeit auf den Ausbau der Flufghafens, den Unsinn von Kurzstreckenflügen zu richten. Verkehrswende jetzt!

Bilder: Eichhörnchen

Aktion gegen den Ausbau des Hamburger Flughafens heute… Polizei und Airport Hamburg hatten eine seltsame Interpretation vom Frapporturteil zu Protesten in Flughäfen (ist dort nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zulässig) und hat Personalien letztlich ohne Rechtsgrundlage festgestellt aber die Aktion wurde « geduldet » also meinetwegen… hauptsache war das eine erfolgreiche Aktion um etwas Aufmerksamkeit auf den Ausbau der Flufghafens, den Unsinn von Kurzstreckenflügen zu richten. Verkehrswende jetzt!

Bilder: Eichhörnchen


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Barrierefreiheit, Diskriminierung, UN-Behindertenrechtskonvention: neue Beschwerde an die DB

Ich habe heute eine neue Beschwerde bei der Bahn eingereicht. Es geht erneut um schwerwiegende Probleme bei der Umsetzung der Barrierefreiheit insbesondere für Rollstuhlfahrer*innen und um Diskriminierung. Der eine Fall hat zumindest in der virtuellen Welt vergangene Woche für Wirbel gesorgt. Ich durfte in ein ICE nicht einsteigen, weil das Behinderten WC außer Betrieb war, obwohl ich erklärte, das sei für eine Stunde Fahrt kein Problem. Ich krabbelte schließlich eigenmächtig in den Zug hinein und blieb in der Tür strecken, weil das Personal mich weiter nicht einsteigen lassen wollte und ich meinen Rollstuhl nicht nachziehen konnte. Doch ich ließ mir die Diskriminierung nicht gefallen! Ich habe es satt! Zu den Ereignissen gibt es einen Thread auf Twitter.

Diese Erfahung zeigt: direct action ist erfolgreicher als brav sein und sich im Nachhinein beschweren… es ist ja nicht so, dass es das erste mal gewesen wäre, dass ich nicht einsteigen durfte. Dieses mal habe ich es mir nicht gefallen lassen und bin entschlossen, von nun an widerständiger zu sein – auch wenn es viele Nerven und Kraft kostet, vor allem in der Situation, wenn man alleine ist. Nur so kann sich etwas bewegen. Durch Widerstand, gibt es für die Probleme mehr Aufmerksamkeit!

Ich dokumentiere meine Beschwerde und werde die Antwort der Bahn hier auch veröffentlichen.

Ich habe heute eine neue Beschwerde bei der Bahn eingereicht. Es geht erneut um schwerwiegende Probleme bei der Umsetzung der Barrierefreiheit insbesondere für Rollstuhlfahrer*innen und um Diskriminierung. Der eine Fall hat zumindest in der virtuellen Welt vergangene Woche für Wirbel gesorgt. Ich durfte in ein ICE nicht einsteigen, weil das Behinderten WC außer Betrieb war, obwohl ich erklärte, das sei für eine Stunde Fahrt kein Problem. Ich krabbelte schließlich eigenmächtig in den Zug hinein und blieb in der Tür strecken, weil das Personal mich weiter nicht einsteigen lassen wollte und ich meinen Rollstuhl nicht nachziehen konnte. Doch ich ließ mir die Diskriminierung nicht gefallen! Ich habe es satt! Zu den Ereignissen gibt es einen Thread auf Twitter.

Diese Erfahung zeigt: direct action ist erfolgreicher als brav sein und sich im Nachhinein beschweren… es ist ja nicht so, dass es das erste mal gewesen wäre, dass ich nicht einsteigen durfte. Dieses mal habe ich es mir nicht gefallen lassen und bin entschlossen, von nun an widerständiger zu sein – auch wenn es viele Nerven und Kraft kostet, vor allem in der Situation, wenn man alleine ist. Nur so kann sich etwas bewegen. Durch Widerstand, gibt es für die Probleme mehr Aufmerksamkeit!

Ich dokumentiere meine Beschwerde und werde die Antwort der Bahn hier auch veröffentlichen.

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Wenn Fahrgäste aufgrund ihres Handicaps stehen gelassen werden…und die Politik ignoriert

Kleine Zusammenfassung aktueller #Behindernisse für Menschen wie ich, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind und in Lüneburg mit dem öpnv Bus von KVG Stade fahren (wollen).

Die Tatsache, dass es in den Bussen in Lüneburg  nicht ausreichend Platz für Rollstuhlfahrer*innen, Rollatornutzer*innen und Menschen mit Kinderwagen ist ein alltägliches Problem  auch wenn der zuständige Landkreis diese Probleme negiert und Anträge von Abgeordneten zu dem Thema mit der Begründung es gebe keine Probleme bei der Beförderung von Menschen mit Rollstuhl, Kinderwagen oder Rollator ablehnt.

Ich möchte hiermit die Probleme mindesten im Ansatz öffentlich sichtbar machen.

Nicht selten werde ich mit meinem Rollstuhl stehen gelassen, weil kein Platz für mich im Bus vorhanden ist, oder es sind andere Fahrgäste, die mit Rollstuhl/Rollator oder Kinderwagen draußen stehen gelassen werden.
Nicht selten führt es zu einer verbalen Eskalation zwischen Fahrgästen untereinander und zwischen Fahrgästen und Busfahrer(in). Es kommt auch manchmal zu Handgreiflichkeiten.

Kleine Zusammenfassung aktueller #Behindernisse für Menschen wie ich, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind und in Lüneburg mit dem öpnv Bus von KVG Stade fahren (wollen).

Die Tatsache, dass es in den Bussen in Lüneburg  nicht ausreichend Platz für Rollstuhlfahrer*innen, Rollatornutzer*innen und Menschen mit Kinderwagen ist ein alltägliches Problem  auch wenn der zuständige Landkreis diese Probleme negiert und Anträge von Abgeordneten zu dem Thema mit der Begründung es gebe keine Probleme bei der Beförderung von Menschen mit Rollstuhl, Kinderwagen oder Rollator ablehnt.

Ich möchte hiermit die Probleme mindesten im Ansatz öffentlich sichtbar machen.

Nicht selten werde ich mit meinem Rollstuhl stehen gelassen, weil kein Platz für mich im Bus vorhanden ist, oder es sind andere Fahrgäste, die mit Rollstuhl/Rollator oder Kinderwagen draußen stehen gelassen werden.
Nicht selten führt es zu einer verbalen Eskalation zwischen Fahrgästen untereinander und zwischen Fahrgästen und Busfahrer(in). Es kommt auch manchmal zu Handgreiflichkeiten.

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Knoten im Getriebe: Kletterblockade der IAA

Große Demo mit 25000 Menschen gegen die internationale Automobil Ausstellung am Samstag und Blockade von großen und Kleingruppen von « Sand im Getriebe » gestern. Ich war mit « Knoten im Getriebe » kletternd unterwegs. War schön so an der Gesamt-Protest-Choreographie mitzuwirken. Ich habe nette Menschen kennengelernt und ich genieße die Verbindung von Protest und Leidenschaft (Klettern :-). Wir haben eine Zufahrtsstraße von 10 bis ca. 16 Uhr besetzt.

Die PM der Aktionsgruppe Knoten im Getriebe

Gegen 10 Uhr besetzen am 15.09.2019  Klimaaktivisten der Gruppe « Knoten im Getriebe » eine Stahlkonstruktion an der nordwestlichen Zufahrtsstraße zum Messegelände der IAA In Frankfurt am Mains. Durch diese Kletteraktion wird zusammen mit den Blockaden des Aktionsbündnisses « Sand im Getriebe » der Zugang zur Messe erschwert.
Die Gruppe prangert damit das Greenwashing von PolitikerInnen und Automobilindustrie an und fordert eine radikale Mobilitätswende.

Große Demo mit 25000 Menschen gegen die internationale Automobil Ausstellung am Samstag und Blockade von großen und Kleingruppen von « Sand im Getriebe » gestern. Ich war mit « Knoten im Getriebe » kletternd unterwegs. War schön so an der Gesamt-Protest-Choreographie mitzuwirken. Ich habe nette Menschen kennengelernt und ich genieße die Verbindung von Protest und Leidenschaft (Klettern :-). Wir haben eine Zufahrtsstraße von 10 bis ca. 16 Uhr besetzt.

Die PM der Aktionsgruppe Knoten im Getriebe

Gegen 10 Uhr besetzen am 15.09.2019  Klimaaktivisten der Gruppe « Knoten im Getriebe » eine Stahlkonstruktion an der nordwestlichen Zufahrtsstraße zum Messegelände der IAA In Frankfurt am Mains. Durch diese Kletteraktion wird zusammen mit den Blockaden des Aktionsbündnisses « Sand im Getriebe » der Zugang zur Messe erschwert.
Die Gruppe prangert damit das Greenwashing von PolitikerInnen und Automobilindustrie an und fordert eine radikale Mobilitätswende.

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Bahn leistet Barrierefreiheit solange… kein Zug verspätet ist!

Ich veröffentliche heute eine neue an die Deutsche Bahn gerichtete Beschwerde zum Thema Barrierefreiheit – die vorige Beschwerde ist wenige Wochen her. Ich weiß nicht ob Beschwerden etwas verändern können. Aber damit mache ich zumindest anschaulich, was alles schief geht. Barrierefreiheit für Rollifahrer*innen scheint nur dann gewährleistet zu sein, wenn die Züge sich nicht verspäten, Mensch Stundenlang nicht aufs Klo will/muss und weitere Verspätung/Umwege wegen kaputten Aufzügen duldet.

Kleiner Nachtrag zu einer anderen Beschwerde als die unten dokumentierte: Weil ich von der DB oft nur ein « tut mir Leid » als Antwort erhalte und will, dass Dinge sich verändern, versuche ich es auch mal mit Beschwerden an eine höhere Stelle, wenn von der DB nix kommt. Vor 3 Wochen bekam ich eine Ablehnung für Hilfeleistung ( zum 4.8.), weil ich für 23 Uhr angefragt habe und in Lüneburg macht der Service schon 22:15 Uhr Feierabend. Die Bahn blieb auch nach der Beschwerde bei ihrer Ablehnung, also reichte ich eine Beschwerde beim Eisenbahnbundesamt, die Antwort steht aus. (Beschwerde als PDF)

Für Tipps wie man Dinge verändern kann, dass Mobilitätshilfe zu Verpflichtung für die Bahn wird (und es zb. Schmerzensgeld gibt, wenn das nicht geleistet wird), wäre ich Leser*innen dankbar.

Ich veröffentliche heute eine neue an die Deutsche Bahn gerichtete Beschwerde zum Thema Barrierefreiheit – die vorige Beschwerde ist wenige Wochen her. Ich weiß nicht ob Beschwerden etwas verändern können. Aber damit mache ich zumindest anschaulich, was alles schief geht. Barrierefreiheit für Rollifahrer*innen scheint nur dann gewährleistet zu sein, wenn die Züge sich nicht verspäten, Mensch Stundenlang nicht aufs Klo will/muss und weitere Verspätung/Umwege wegen kaputten Aufzügen duldet.

Kleiner Nachtrag zu einer anderen Beschwerde als die unten dokumentierte: Weil ich von der DB oft nur ein « tut mir Leid » als Antwort erhalte und will, dass Dinge sich verändern, versuche ich es auch mal mit Beschwerden an eine höhere Stelle, wenn von der DB nix kommt. Vor 3 Wochen bekam ich eine Ablehnung für Hilfeleistung ( zum 4.8.), weil ich für 23 Uhr angefragt habe und in Lüneburg macht der Service schon 22:15 Uhr Feierabend. Die Bahn blieb auch nach der Beschwerde bei ihrer Ablehnung, also reichte ich eine Beschwerde beim Eisenbahnbundesamt, die Antwort steht aus. (Beschwerde als PDF)

Für Tipps wie man Dinge verändern kann, dass Mobilitätshilfe zu Verpflichtung für die Bahn wird (und es zb. Schmerzensgeld gibt, wenn das nicht geleistet wird), wäre ich Leser*innen dankbar.

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Die Bahn: Barrierefreiheit mit zeitlicher Einschränkung

Ich schreibe in diesem Blog immer wieder zum Thema Barrierefreiheit. Die Probleme sind für « valide » Menschen zum einem nicht immer sichtbar und zum anderen, kann man nur auf Verbesserung hoffen, wenn die Probleme bei Namen genannt werden , in Form von Beschwerden aber auch von öffentlich machen.

Wenn ich Beschwerden an die Deutschen Bahn wegen mangelhafter Barrierefreiheit schreibe, bekomme ich Antworten. Man entschuldigt sich und sagt, man bemühe sich alles besser zu machen, etc. (siehe zb meine Beschwerde von Anfang Juli und die heutige Antwort dazu HIER)

Hier und da, wenn es wirklich schief gelaufen ist, erhalte ich sogar ein kleines Gutschein für meine nächste Reise, als Entschuldigung. Und ja in vielen Fällen klappt es auch mit der Reise mit der Bahn und der Hilfe für Rollstuhlfahrer*innen.

Festzustellen ist jedoch, dass in Sache Gewährleistung von Barrierefreiheit, Nicht-Diskriminierung wegen körperlichen Einschränkung, Mobilität und Inklusion viel zu tun ist.

Weil Hilfeleistungen mir für meine Reise am Wochenende verweigert worden sind (nicht genug Personal, eingeschränkte zeitliche Verfügbarkeit der Mobilitätshilfe), habe ich eine neue Beschwerde geschrieben und eine Antwort erhalten – und Nachfragen gestellt, denn ich wüsste schon gerne wie die Bahn das Rechtsgutachten, das besagt, dass die Mobilitätshilfe rund um die Uhr zu leisten ist, sieht. Ich möchte Bekannte im Süden besuchen und das Wochenende genießen. Und zwar das komplette Wochenende! Ich will nicht schon am frühen Sonntag zurück fahren müssen, nur weil es am späten abend in Lüneburg keine Mobilitätshilfe gibt und der Aufzug mal wieder außer Betrieb ist (sodass man mir den Umweg aus Süden kommend über Hamburg nahe legt).

Ich schreibe in diesem Blog immer wieder zum Thema Barrierefreiheit. Die Probleme sind für « valide » Menschen zum einem nicht immer sichtbar und zum anderen, kann man nur auf Verbesserung hoffen, wenn die Probleme bei Namen genannt werden , in Form von Beschwerden aber auch von öffentlich machen.

Wenn ich Beschwerden an die Deutschen Bahn wegen mangelhafter Barrierefreiheit schreibe, bekomme ich Antworten. Man entschuldigt sich und sagt, man bemühe sich alles besser zu machen, etc. (siehe zb meine Beschwerde von Anfang Juli und die heutige Antwort dazu HIER)

Hier und da, wenn es wirklich schief gelaufen ist, erhalte ich sogar ein kleines Gutschein für meine nächste Reise, als Entschuldigung. Und ja in vielen Fällen klappt es auch mit der Reise mit der Bahn und der Hilfe für Rollstuhlfahrer*innen.

Festzustellen ist jedoch, dass in Sache Gewährleistung von Barrierefreiheit, Nicht-Diskriminierung wegen körperlichen Einschränkung, Mobilität und Inklusion viel zu tun ist.

Weil Hilfeleistungen mir für meine Reise am Wochenende verweigert worden sind (nicht genug Personal, eingeschränkte zeitliche Verfügbarkeit der Mobilitätshilfe), habe ich eine neue Beschwerde geschrieben und eine Antwort erhalten – und Nachfragen gestellt, denn ich wüsste schon gerne wie die Bahn das Rechtsgutachten, das besagt, dass die Mobilitätshilfe rund um die Uhr zu leisten ist, sieht. Ich möchte Bekannte im Süden besuchen und das Wochenende genießen. Und zwar das komplette Wochenende! Ich will nicht schon am frühen Sonntag zurück fahren müssen, nur weil es am späten abend in Lüneburg keine Mobilitätshilfe gibt und der Aufzug mal wieder außer Betrieb ist (sodass man mir den Umweg aus Süden kommend über Hamburg nahe legt).

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