Étiquette : demonstration

Mobilitätswende Jetzt! Proteste gegen die Automobilindustrie

Eichhörnchen Artikel erschienen in GWR 463, November 2021

Deutschland hat das Pariser Klimaabkommen unterzeichnet. Die Kritik zahlreicher Umweltgruppen an diesem Abkommen hat sich bewahrheitet: Mehr als das Verkünden von guten Absichten war es in vielen Punkten nicht. Die darin enthaltenen Klimaziele werden nicht erreicht. Und es wird weiter wie bisher regiert und gewirtschaftet. Das zeigt sich an der Verkehrspolitik sehr gut. Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan sind bis 2030 allein 850 Kilometer zusätzliche Autobahnneubaustrecken geplant. Regierende und Konzerne bedienen sich des Greenwashings, (1) um Akzeptanz für diese Pläne zu schaffen und vorzugaukeln, das sei alles im Einklang mit dem 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens. Dagegen gibt es Proteste.

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Keine Verkehrswende ohne Barrierefreiheit – Redebeitag

Redebeitrag als Video und unten als Text.

Mein Redebeitrag auf der Demonstration #MobilitätswendeJETZT #keineA39 in Lüneburg am 10.10.2021 zum Thema Tielhabe, Barrierefreiheit und Mobilitätswende, Verkehrswende

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MobilitätswendeJETZT Demo in LG – Bildergalerie

250 Menschen Demonstrierten am 10. Okober 2021 für eine ökologische soziale #Mobilitätswende, gegen den Ausbau der A39 – in Lüneburg soll die Ortsumgehungsstrasse zur A39 werden – für einen Rückbau / eine Umwidmung der bestehnder Autobahn.
Die Demo startete auf dem Marktplatz mit Redebeiträgen.
Die Stadt Lüneburg hatte das Demonstrieren auf der Autobahn untersagt, so dass die Zwischenkundgebung auf der Bundesstrasse statt fand, kurz dahinter fängt die Autobahn an.
Dort kam es zu einer skurillen Szene, als mit einem Besen Kreidesprüche unter aufsicht des Polizeidirektors weggewischt wurden, das Hinterlassen von Kreise auf der Fahrbahn war von der Stadt auch untersagt worden.

Ich habe einen Redebeitrag zu Mobilitätswende und Barrierefreiheit gehalten (wird im Folgebeitrag veröffentlicht)

Zurück Richtung Innenstadt

#noIAA Proteste in München – Bildergalerie

Großdemo - Banner hängt
Bilder der Proteste gegen die IAA in München am 10. und 11.09.2021, Quelle: Eichhörnchen

10.9.: Aktionen von Sand im Getriebe

  • Finger verlässt das Camp, Demo wird gewaltsam ohne Vorwarnung nach wenigen 100 Meter von der Polizei gestoppt.
  • Innenstadt mit « open Space » der IAA, falschparkende Polizei, die Durchfahrt mit Rollstuhl auf dem Gehsteig verunmöglicht, ich habe mir also die Strasse genommen und den verkehr dort beruhigt 🙂
  • Blockade beim Mercedes « open space »
  • Blockade beim Audi und Porsche « open space »

11.9.: Groß-Demotag

  • Aktion von Robin Wood
  • Großdemo und überzogener Polizeieinsatz, u.a. bei einer Banneraktion in Bäumen, es gab auch eine Fahrradsternfahrt (nicht auf den Bildern).

Rechtsruck endet hier!

Am Samstag standen in Lüneburg mehrere rechte Gruppierungen mit Infostand in der Innenstadt. Quer-Leerdenken am Lambertiplatz, AfD und Die Basis am Sande. Antifas hatten Protest gegen die AfD angkündigt, die Polizei war bemüht, den Banner-Protest auf Abstand zu halten.
Im laufe der Zeit begaben sich Menschen zum Die Basis Stand. Dort will man angeblich « Grundrechte » schützen, ruft aber die Polizei, weil ein kritisches Banner stört, lästiges Grundrecht auf Versammlung!

Hintergründe über die Queerdenker-Partei Die Basis:

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Rayonnantes, anti-Atom-Camp, 16.-26. August bei Bure (F)

Treffen wir uns gegen die tödliche Atommacht und ihre Welt

Quelle: https://rayonnantes2021.noblogs.org/de/

Plakat

Treffen wir uns gegen die tödliche Atommacht und ihre Welt der Dominanz. Wo sie alles begraben wollen, lasst uns gemeinsam unseren Widerstand gegen Cigéo vorantreiben!

In dem von ANDRA betriebenen Cigéo-Projekt im Departement Meuse sollen 85.000 m3 radioaktiven Abfall in 270 km Stollen für Tausende von Jahren eingelagert werden. Unter Missachtung der Umwelt und der lokalen Bevölkerung. Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesundheit der Menschen werden nur unzureichend berücksichtigt, eine Anlyse der Unfallrisiken fehlt… so hat die Umweltbehörde das Projekt erst kürzlich beurteilt. Das Projekt geht sogar soweit, daß empfohlen wird, die Entwicklung der Bevölkerung in der Umgebung zu begrenzen! Eine Bevölkerung, die seit 27 Jahren ihren Widerstand zum Ausdruck bringt, ohne jemals wirklich ernsthaft gefragt worden zu sein.

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Rollfeld ohne Stufen

Einfach mal die Landebahn eines Flughafens und einen Hochgeschwindigkeitszug blockieren? Französische Behindertenrechtsaktivist*innen haben das Unmögliche gewagt.


Prozess gegen Behindertenrechtsaktivist*innen

Mein GWR-Artikel aus der Sommerausgabe GWR460

Einfach mal die Landebahn eines Flughafens und einen Hochgeschwindigkeitszug blockieren? Französische Behindertenrechtsaktivist*innen haben das Unmögliche gewagt. Sie haben ihr Zuhause, in das Regierende sie gern eingesperrt sähen, verlassen und auf leere Versprechen in Sachen Barrierefreiheit und behindertenfeindliche Gesetze mit direkten Aktionen aufmerksam gemacht. Ihr Protest hatte Wirkung. Dafür wurden sie aber auch verklagt. (GWR-Red.)

16 Menschen mit Behinderung vom Verein Handi-Social standen am 23. März 2021 vor Gericht im südfranzösischen Toulouse. Sie nutzten den Prozess als politische Bühne und prangerten Ableismus und mangelnde Barrierefreiheit an. Das Gericht machte dabei keine gute Figur. Es reproduzierte den gesellschaftlichen Ableismus und missachtete die Würde und die Rechte der Angeklagten. Ironie der Geschichte, der Tag endete mit einer Besetzung des Gerichtsgebäudes aufgrund mangelnder barrierefreier Rückfahrtsmöglichkeiten.
Das Urteil wurde schließlich am 19. Mai verkündet und mehrere Haftstrafen auf Bewährung ausgesprochen. Doch mundtot wollen sich die Betroffenen durch die Strafen nicht machen lassen. Sie kämpfen weiter um ihre Rechte im Alltag und vor Gericht und wollen dabei bis zum europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gehen.

Protest um „accessibilité“ und ein Leben in Würde

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Politisch Motivierte Polizei-Kriminalität

Politisch Motivierte PolizeiKriminalität (PMPK). Die Staatsgewalt verstößt ständig gegen Grundrechte!

Weil ich mich politisch und zumeist kletternd für eine bessere Welt engagiere, speichert die Polizei Daten über mich ohne Ende. Ob „LIMO“ ; „CASTOR“ oder « relevante Person » oder auch die bundespolizeiliche präventive Fahndungsauschreibung oder Schengen SIS-Fahndung-Datei, ich werde in Schubladen einer angeblich politisch motivierten Kriminalität gesteckt. Dabei wird nicht auf Richtigkeit geprüft… Wenn die Polizeidateien stimmen, bin ich an manchen Tagen zeitgleich an zwei verschiedenen Orten…

Ich kann auch eine Datei anlegen! Politisch Motivierte PolizeiKriminalität (PMPK). Die Staatsgewalt verstößt ständig gegen Grundrechte!
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