vor 40 Jahren: erste Baugenehmigung für Gronauer Atomfabrik

Initiativen, BBU und IPPNW fordern sofortige Stilllegung!

(Gronau, Düsseldorf, Berlin, 30.12.2021) Zum Jahreswechsel haben Bürgerinitiativen aus mehreren Bundesländern, der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) sowie die Deutsche Sektion der Internationalen Ärztinnen für die Verhütung des Atomkrieges/Ärztinnen in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW) die sofortige Stilllegung der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau (NRW)
gefordert. Aktueller Anlass der Forderung ist der 40. Jahrestag der Erteilung der ersten Baugenehmigung der bis heute umstrittenen Uranfabrik am Silvestertag 1981. Die Initiativen und Verbände kritisieren, dass trotz beschlossenem Atomausstieg in Gronau weiterhin ohne jegliche Laufzeitbegrenzung Uran für den Einsatz in Atomkraftwerken in aller Welt vorbereitet werden darf. 2022 werden weitere Proteste gegen die Gronauer Uranfabrik durchgeführt, zum Beispiel Karfreitag ein Ostermarsch.

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« Platzverweis für rechte Menschenfeinde »

Antifa-Protest gegen Querdenken, Verschwörungsidelog*innen, Coronaleugner*innen in Lüneburg am 18. und 20.12.2021

Die rechte Sammelbewegung „Freie Niedersachsen“ sowie Heike Tapken für „Querdenken – 413“ riefen zu Versammlungen am 18.12. und 20.12. auf in Lüneburg. Die Demonstration von Querdenken am 18.12. wurde durch Protestchöre und kleine Blockaden von Antifaschist*innen begleitet. (Bericht mit Video und Bildern)

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Atom- und Polizeistaat Frankreich

85.000 abgefangene Telefongespräche und Nachrichten , Kontaktverbote, Ingewahrsamnahmen von bis zu 60 Stunden für Verhöre, 23 Hausdurchsuchungen, 20.164 Seiten Ermittlungsakte und 180 Seiten Anklageschrift. Das sind die Zahlen der französischen Justiz nach vier Jahren Ermittlungen gegen Gegner*innen des Atommüllendlager-Projekts CIGEO im französischen Bure

Mein GWR 464 Artikel über die Repression gegen Atomkraftgegner*innen in Frankreich

Hohe Strafen im Prozess gegen Atomkraftgegner*innen in Bar-le-Duc

85.000 abgefangene Telefongespräche und Nachrichten (zeitliches Äquivalent von 16 Jahren Telefonüberwachung), Kontaktverbote und Ingewahrsamnahmen von bis zu 60 Stunden für Verhöre, 23 Hausdurchsuchungen, 20.164 Seiten Ermittlungsakte und 180 Seiten Anklageschrift. Das sind die Zahlen der französischen Justiz nach vier Jahren Ermittlungen gegen Gegner*innen des Atommüllendlager-Projekts CIGEO im französischen Bure (1). Der Prozess gegen sieben Atomkraftgegner*innen fand vom 1. bis zum 3. Juni 2021 in Bar-le-Duc statt. Im am 21. September 2021 verkündeten Urteil wurden die Angeklagten vom Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung freigesprochen. Sie wurden jedoch wegen Delikten wie der Organisation einer nicht angemeldeten Demonstration zu Haftstrafen verurteilt. Über dieses Verfahren gigantischen Ausmaßes schreibt für die Graswurzelrevolution Eichhörnchen. (GWR-Red.)

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Mobilitätswende Jetzt! Proteste gegen die Automobilindustrie

Eichhörnchen Artikel erschienen in GWR 463, November 2021

Deutschland hat das Pariser Klimaabkommen unterzeichnet. Die Kritik zahlreicher Umweltgruppen an diesem Abkommen hat sich bewahrheitet: Mehr als das Verkünden von guten Absichten war es in vielen Punkten nicht. Die darin enthaltenen Klimaziele werden nicht erreicht. Und es wird weiter wie bisher regiert und gewirtschaftet. Das zeigt sich an der Verkehrspolitik sehr gut. Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan sind bis 2030 allein 850 Kilometer zusätzliche Autobahnneubaustrecken geplant. Regierende und Konzerne bedienen sich des Greenwashings, (1) um Akzeptanz für diese Pläne zu schaffen und vorzugaukeln, das sei alles im Einklang mit dem 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens. Dagegen gibt es Proteste.

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Keine Verkehrswende ohne Barrierefreiheit – Redebeitag

Redebeitrag als Video und unten als Text.

Mein Redebeitrag auf der Demonstration #MobilitätswendeJETZT #keineA39 in Lüneburg am 10.10.2021 zum Thema Tielhabe, Barrierefreiheit und Mobilitätswende, Verkehrswende

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MobilitätswendeJETZT Demo in LG – Bildergalerie

250 Menschen Demonstrierten am 10. Okober 2021 für eine ökologische soziale #Mobilitätswende, gegen den Ausbau der A39 – in Lüneburg soll die Ortsumgehungsstrasse zur A39 werden – für einen Rückbau / eine Umwidmung der bestehnder Autobahn.
Die Demo startete auf dem Marktplatz mit Redebeiträgen.
Die Stadt Lüneburg hatte das Demonstrieren auf der Autobahn untersagt, so dass die Zwischenkundgebung auf der Bundesstrasse statt fand, kurz dahinter fängt die Autobahn an.
Dort kam es zu einer skurillen Szene, als mit einem Besen Kreidesprüche unter aufsicht des Polizeidirektors weggewischt wurden, das Hinterlassen von Kreise auf der Fahrbahn war von der Stadt auch untersagt worden.

Ich habe einen Redebeitrag zu Mobilitätswende und Barrierefreiheit gehalten (wird im Folgebeitrag veröffentlicht)

Zurück Richtung Innenstadt

#noIAA Proteste in München – Bildergalerie

Großdemo - Banner hängt
Bilder der Proteste gegen die IAA in München am 10. und 11.09.2021, Quelle: Eichhörnchen

10.9.: Aktionen von Sand im Getriebe

  • Finger verlässt das Camp, Demo wird gewaltsam ohne Vorwarnung nach wenigen 100 Meter von der Polizei gestoppt.
  • Innenstadt mit « open Space » der IAA, falschparkende Polizei, die Durchfahrt mit Rollstuhl auf dem Gehsteig verunmöglicht, ich habe mir also die Strasse genommen und den verkehr dort beruhigt 🙂
  • Blockade beim Mercedes « open space »
  • Blockade beim Audi und Porsche « open space »

11.9.: Groß-Demotag

  • Aktion von Robin Wood
  • Großdemo und überzogener Polizeieinsatz, u.a. bei einer Banneraktion in Bäumen, es gab auch eine Fahrradsternfahrt (nicht auf den Bildern).

Rechtsruck endet hier!

Am Samstag standen in Lüneburg mehrere rechte Gruppierungen mit Infostand in der Innenstadt. Quer-Leerdenken am Lambertiplatz, AfD und Die Basis am Sande. Antifas hatten Protest gegen die AfD angkündigt, die Polizei war bemüht, den Banner-Protest auf Abstand zu halten.
Im laufe der Zeit begaben sich Menschen zum Die Basis Stand. Dort will man angeblich « Grundrechte » schützen, ruft aber die Polizei, weil ein kritisches Banner stört, lästiges Grundrecht auf Versammlung!

Hintergründe über die Queerdenker-Partei Die Basis:

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Rayonnantes, anti-Atom-Camp, 16.-26. August bei Bure (F)

Treffen wir uns gegen die tödliche Atommacht und ihre Welt

Quelle: https://rayonnantes2021.noblogs.org/de/

Plakat

Treffen wir uns gegen die tödliche Atommacht und ihre Welt der Dominanz. Wo sie alles begraben wollen, lasst uns gemeinsam unseren Widerstand gegen Cigéo vorantreiben!

In dem von ANDRA betriebenen Cigéo-Projekt im Departement Meuse sollen 85.000 m3 radioaktiven Abfall in 270 km Stollen für Tausende von Jahren eingelagert werden. Unter Missachtung der Umwelt und der lokalen Bevölkerung. Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesundheit der Menschen werden nur unzureichend berücksichtigt, eine Anlyse der Unfallrisiken fehlt… so hat die Umweltbehörde das Projekt erst kürzlich beurteilt. Das Projekt geht sogar soweit, daß empfohlen wird, die Entwicklung der Bevölkerung in der Umgebung zu begrenzen! Eine Bevölkerung, die seit 27 Jahren ihren Widerstand zum Ausdruck bringt, ohne jemals wirklich ernsthaft gefragt worden zu sein.

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