Quelle: nirgendwo.info
Am 23. 04. 2021 haben wir unsere Freundin Ibi bis vor die JVA Lübeck begleitet. Mit einer kurzen Kundgebung konnten wir uns von ihr verabschieden und auch nochmal deutlich machen, dass es uns um mehr geht, als nur ihren Haftantritt.
Continuer la lecture de « Soli mit Ibi! Gegen Atomkraft und Knast »Am 1, 2. und 3. Juni : Auf nach Bar-le-Duc gegen die Atomindustrie, CIGEO und die Kriminalisierung von unserem Widerstand!
Nach vier Jahren an Ermittlungen wegen der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“, tausender Stunden an Telekommunikations-Überwachung durch die Gendarmerie, der Erstellung von 15.000 Seiten an Akten, Kubikmeterweise an beschlagnahmtem Material, allgegenwärtiger von der Menschenrechtsliga kritisierter Polizeischikanen ist es so weit: Die Stunde der Justizmaskerade hat geschlagen.
Continuer la lecture de « Bure – Prozess gegen Atomklo-Gegner*innen Anfang Juni »Haftantritt am 23.4. in Lübeck für Antiatom Aktivistin (Quelle)
Wir machen Aktionen, die wir richtig und wichtig finden. So haben wir 2014 gemeinsam mitten im Hamburger Hafen einen Urantransport mit einer Ankettaktion angehalten. Das auf dem Zug geladene Uran wurde in Namibia in offenen Tagebauen mit viel Strahlenbelastung für alles drumherum und in Kazachstan durch Fracking und Chemikalien im Boden abgebaut. Wir haben damit bewusst und gezielt in die laufenden Prozesse eingegriffen – mit einer Intervention, weil sonst alles weitergeht wie bisher. Das Resultat: Viel Berichterstattung und Diskussion in den Medien. Und, über einen längeren Zeitraum betrachtet, Transporte, die weniger geworden sind oder andere Routen nehmen. Widerstand braucht einen langen Atem.
Continuer la lecture de « Knast statt Geld – für die Freiheit »Versammlungsfreiheit: ständige Gesetzesverschärfungen und – häufig rechtswidrige – Einschränkungen des Versammlungsgrundrechts – Am Beispiel Niedersachen Lüneburg
Artikel aus der Zeitschrift GWR 458 April 2021
„Die Versammlungsfreiheit schützt Versammlungen und Aufzüge als Ausdruck gemeinschaftlicher, auf Kommunikation angelegter Entfaltung“, steht in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Praxis sieht anders aus und ist von ständigen Gesetzesverschärfungen und – häufig rechtswidrigen – Einschränkungen des Versammlungsgrundrechts geprägt.
Vor wenigen Wochen wurde bekannt gegeben, NRW plane die Verabschiedung eines neuen Versammlungsgesetzes. Kritik wurde laut – zu Recht (die Analyse von RA Prigge finde ich interessant). Immer mehr Bundesländer verabschieden sich vom bundesweiten Versammlungsgesetz. Diese Gesetze sind in einigen Bundesländern liberaler als in anderen. Allgemein ist aber verschärft eine grundrechtsfeindliche Auslegung der Versammlungsgesetze festzustellen.
Das Land Niedersachsen hat bereits 2011 ein neues Versammlungsgesetz verabschiedet.
Continuer la lecture de « Versammlungs-Verhinderungsgesetze »Wann?
25. Februar 2021 um 10:15 Uhr
Wo?
Am Ochsenmarkt in 21335 Lüneburg vor dem Amtsgericht Lüneburg
Prozessbeginn ist um 11:30Uhr
Im Juli 2020 fand im Frommepark (Scunthorpe Platz) in Lüneburg ein dreitägiges RechtAufStadt Protestcamp statt, um auf den Ausverkauf der Stadt durch Investor*Innen aufmerksam zu machen und ein „Recht auf Stadt“ für alle – unabhängig von Einkommen, Geschlecht, Herkunft usw. – einzufordern. Das Camp war ein voller Erfolg.
Continuer la lecture de « RechtAufStadt für alle! Soli-Kundgebung am 25.2. in LG »Räumung ohne Rechtsgrundlage im Flensburger Bahnhofswald?
Presseanfrage läuft.
Der Flensburger Bahnhofswald hat in den letzten Wochen mit der Auseinandersetzung um das dort geplante Bauprojekt (Bau eines Parkhauses und eines Hotels), deutschlandweit an Bekanntschaft gewonnen. Hieß es gestern noch, es sei keine Räumung der besetzten Bäumen aufgrund der Gefahren der Coronapandemie – Flensburg ist ein Hotspot mir Ausgangssperre – zu erwarten, wurde heute früh über einen Räumungs-Einsatz im Wald berichtet. Bäume sollen gefällt worden sein, darunter ein Baum samt Baumhaus. Selbst Bäume, in denen sich Menschen befinden, wurden Berichte zur Folge angesägt. Somit wird Menschenleben gefährdet.
Die Baumhausbewohner*innen haben sich mit einer Pressemitteilung zur Wort gemeldet. Ich gebe sie unten wieder. Von den Investoren ist mir keine Mitteilung zu ihrem heutigen Vorgehen bekannt. Ich beabsichtige, einen längeren Bericht zu schreiben, denn das Geschehen braucht Aufklärung. Die Rechtsgrundlage ist unklar und möglicherweise nicht vorhanden, Menschen wurden gefährdet. Ich habe zu diesem Zweck eine Presseanfrage gemacht. Die Presseanfrage habe ich an die Investoren (deren Kontaktdaten hier veröffentlicht worden sind) und an die Pressestelle der Stadt Flensburg gerichtet. Ich dokumentiere die Anfrage und berichte später.
Continuer la lecture de « Flensburg – Räumung für Hotel und Parkhaus um jeden Preis? »In Lüneburg gibt es seit dem Frühjahr 2020 Kundgebungen von Coronaleugner:innen. Waren es damals 40 bis 50 Demonstrant:innen, sind es heute bei den wöchentlichen Kundgebungen 5 bis 10.
Continuer la lecture de « Querdenken und Verschwörungsideologie versus Solidarischen Umgang mit Pandemie »Ich habe im Dezember 2020 über eine willkürliche Kontrolle durch die Bundespolizei auf Anordnung der Polizei Mittelhessen in einem ICE in Frankfurt am Main berichtet.
Ich habe gegen die Maßnahmen Rechtsmittel eingelegt:
Ich habe heute Post, die die weggenommenen Gegenstände betrifft . Kurz zusammengefasst: Unsinn und Willkür geht weiter.
Es ist noch kein Widerspruchsbescheid, sondern die Mitteilung, dass ich die Gegenstände zurück erhalten soll und in Lauterbach (Hessen) abholen darf.
Kommen Sie da runter! Kurzgeschichten und Texte aus dem politischen Alltag einer Kletterkünstlerin – Soli-Online-Lesung für BaWa Bleibt
Die Lesung wurde aufgenommen und ist nun auf Youtube zu finden:
« Kommen Sie da runter! » sagte die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange an die Baumbesetzer*innen von BaWa Bleibt, einer seit dem Hebst bestehenden Baumbesetzung gegen ein Investoren-Projekt.
„Wenn die Oberbürgermeisterin mein im Verlag Graswurzelrevolution erschienenes Buch plagiiert, na klar ich mache gern eine Soli-Online-Lesung für BaWa Bleibt!“ erklärt Kletteraktivistin und Autorin Cécile Lecomte.
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