Proteste gegen die AUTO-ritäre Politik

2. Juni 2020 – Proteste und Polizeiwillkür in der Autostadt Wolfsburg

  • Proteste von #BlockVW für eine VerkehrsWende anlässlich einer Gerichtsverhandlung nach einer Autozugblockade
  • In der Autostadt durften die Demonstrant*innen nicht auf die Straße gehen. Versammlungs- und Pressefreiheit wurden eingeschränkt bis außer Kraft gesetzt, Menschen in Gewahrsam genommen
  • Protest von ROBIN WOOD gegen AUTOfixierte Politik, gegen die Abwrackprämie und Solidarität mit den Angeklagten von #BlockVW
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Goldener Bauwagen für die beschissenste Wohnpolitik geht an OB Mädge

Quelle

Die Soli-Gruppe « NonSens – Kein Lüneburg ohne Unfug » hat bei der Ratssitzung vom 4.6.2020 für #UnfugBleibt eine Tolle Aktion gemacht!

Zum Video, falls es sich bei Dir hier nicht anzeigt.

Der "Goldene Bauwagen" für die beschissenste Wohnpolitik geht an den Oberbürgermeister Ulrich Mädge von Lüneburg. Dieser Preis wurde entwickelt und verliehen von Nonsens. #Unfugbleibt #Wirbleibenalle #Lüneburg

Publiée par Nonsens – Kein Lüneburg ohne Unfug sur Vendredi 5 juin 2020
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Video: Rede einer VW-Mitarbeiterin auf VerkehrsWende-Demo

Am 2.6.2020 gab es in Wolfsburg Demonstrationen für eine VerkehrsWende. Eine eine VW-Mitarbeiterin eine Rede und erklärte weshalb sie Aktionen gegen VW gut findet.

Am 2.6.2020 gab es in Wolfsburg Demonstrationen für eine VerkehrsWende und gegen eine Abwrackprämie.

Anlaß war eine Gerichtsverhandlung vor dem Amtsgericht Wolfsburg gegen einen Menschen, der 2019 an einer Blockade-Aktion gegen ein Auto-Zug von Volkswagen beteiligt war ( Siehe https://autofrei.noblogs.org/ ). Beim Auftakt am Bahnhof hat eine VW-Mitarbeiterin eine Rede gehalten und erklärt warum sie Demo und Aktion von damals gegen den Auto-Zug richtig findet. Ich habe ihre Rede aufgenommen.

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Lüneburg, Einwohnerfrage zum Thema Rassismus im Rat

Ich habe die Einwohnerfrage zum Thema Rassismus (in der SPD Ratsfraktion) bei der Ratssitzung vom 04.06 in LG verfolgt.

Ich habe die Einwohnerfragen bei der Ratssitzung vom 04.06.2020 verfolgt und gefilmt. Robert Justin wurde durch SPD Ratsherr Steffan Minks und seine Frau wegen Beleidigung / Verleumdung auf Facebook. angezeigt. Robert Justin hatte ein durch Frau Minks verbreiteter Facebook Post « Warum nicht alle Kulturen gleich sind – ein Plädoyerfür die westliche Welt » als rassistisch kritisiert.

Der Rat antwortete nicht. Die Frage betreffe die Gemeinde nicht, sondern ein Ratsmitglied privat.
Stellung hat die SPD bis heute nicht genommen. Sie hat offensichtlich kein Problem mit Verhalten und Äußerungen von ihren Mitgliedern Frau und Herrn Minks.

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Mobivideo #Unfugbleibt Aktionstag 30.5.

User Wohnprojekt habt ein schönes Mobivideo für den morgigen Aktionstag erhalten! Wir haben zudem für unsere Versammlung vor Gericht gewonnen.

Unser Wohnprojekt habt ein schönes Mobivideo für den morgigen Aktionstag erhalten! Danke! Und…. wir haben für unsere Versammlung morgen auf dem Marktplatz vor dem Verwaltungsgericht gewonnen. (siehe unten)

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Unfug in Lüneburg (Soli-Lied)

Der Liedermacher Gerd Schinkel hat ein Lied über unseren Wohnprojekt Unfug, die bevorstehende Auseinandersetzung um die Anordnung der Stadt gegen die Nutzung der Bauwagen geschrieben. Ich hoffe, dass der Refrain sich bewahrheitet: #unfugbleibt!

Der Liedermacher Gerd Schinkel hat ein Lied über unseren Wohnprojekt Unfug, die bevorstehende Auseinandersetzung um die Anordnung der Stadt gegen die Nutzung der Bauwagen und OB Mädge geschrieben. Die Bewohner*innen bedanken sich für das Zeichen der Solidarität und hoffen, dass der Refrain sich bewahrheitet: #unfugbleibt!

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Konferenz – Atommüllentsorgung – eine ungelöste Aufgabe

Ich nehme heute 17.05.2020 an einer Online-Konferenz zum Thema Atommüll teil. Es geht um das Atommülllager Würgassen, um den Atomausstieg, Atomtransporte, gronau, Lingen.

Ich nehme heute 17.05.2020 an einer Online-Konferenz zum Thema Atommüll teil.

live ab 19 Uhr: https://www.facebook.com/DIELINKE.Niedersachsen/

Am 06.03.2020 ereilte unvorbereitet und aus dem Nichts heraus die Mitteilung, dass auf dem Gelände des ehemaligen AKW Würgassen ein gewaltiges Bereitstellungslager für schwach- und mittelradioaktiven Müll entstehen soll. Zuvor war den Menschen seit Jahrzehnten als erklärtes Rückbauziel des ehemaligen AKWs eine « grüne Wiese » und damit die vollständige Rekultivierung des Areals versprochen worden. Stattdessen spricht die Gesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) und das Bundesumweltministeriums (BMU) nun von einem alternativlosen Standort für den geplanten « Atommüll-Verschiebebahnhof » im Dreiländereck Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen. Der Vorgang wirft nicht nur etliche Fragen auf, sondern ist bereits jetzt ein Beispiel der rücksichtslosen Vorgehensweise bundeseigener Institutionen.

Dirk Wilhelm, Leiter der Bürgerinitiative « gegen atomaren Dreck im Dreiländereck » wird über die Hintergründe und Fakten referieren, sowie im Anschluss für Fragen Rede und Antwort stehen.

Cécile Lecomte ist langjährige Anti-Atom und Kletteraktivistin. Sie zeigt, dass der Atomausstieg eine Farce ist. Durch die aktuelle Politik wird nicht nur das Risiko eines Unfalles bei einer Anlage oder Atomtransport erhöht, sondern es entsteht weiter Atommüll, wofür es keine brauchbare Lösung gibt. Atommüll wird also weiter produziert und hin- und hergeschoben. Cécile Lecomte zeigt, dass ein Lager wie es in Würgassen geplant wird, keine Lösung ist. Das Problem muss an der Wurzel gepackt werden. Stopp aller Atomanlagen in Niedersachsen und weltweit.

Ich bin kein großer Fan von Online-Konferenzen. Ich rede lieber mit Menschen, die mir gegenüber stehen und es gibt mehr Interaktion, ist für mich weniger anstrengend (online fehlt es mir schwer zu zu hören , weil ich etwas schwerhörig bin).

Bin auch kein Fan von Parteien. Aber in Niedersachsen macht Die Linke – möglicherweise nur so lange sie in der Opposition ist – ernsthaft antiatom Arbeit. Und allgemein ist es wichtig, dass auch « in Coronazeiten » politische Veranstaltungen und Debatten statt finden.

Deshalb habe ich für die Veranstaltung zugesagt. Ich habe keine Erfahrung mit solch einer Veranstaltung, mal sehen, Input der Referent*innen sind live zu verfolgen. Selbst Zoom habe ich aus Datenschutzgründen auf dem Rechner nicht, für Sonntag leihe ich mir einen Rechner mit Zoom aus.

Radio-Interview zur #LeaveNoOneBehind Demo in Lüneburg

Stark eingeschränktes Versammlungsrecht bei #LeaveNoOneBehind
« Gesundheitsgefährdende Musik » und agressive Polizei ohne Schutzausrüstung

Interview mit Eichhörnchen – Quelle ist Radio rdl

  • Stark eingeschränktes Versammlungsrecht bei #LeaveNoOneBehind
  • « Gesundheitsgefährdende Musik » und agressive Polizei ohne Schutzausrüstung
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« Gefährder » – Der Mensch als Sicherheitsrisiko des Staates

Ein NDR Radio-Beitrag zum Thema Gefährder / Relevante Person wird morgen 20:30 Uhr in der Sendung das Forum ausgestrahlt und ist bereits online. Ich komme darin zur Sprache.

NDR Info – Das Forum – Autor/in: Venohr, Claudia / Weydt, Elisabeth

Wenn von « Gefährdern » die Rede ist, dann geht es um Menschen, die ein potenzielles Sicherheitsrisiko für den Staat darstellen. Aber woran erkennt man sie?

https://www.ndr.de/nachrichten/info/Gefaehrder-Der-Mensch-als-Sicherheitsrisiko-des-Staates,audio636168.html