Eichhörnchen l'écureuille

5.8. – Klimaaktivismus und der Überwachungsstaat – Workshop

Ich mache den Workshop am Samstag 5.8. um 11h30 auf dem Systemchange Camp in Hannover.

Ankündigung (DE/EN)

Cartoon. Mensch mit Sprechblase: Manchmal habe ich das Gefühl als werde ich unauffällig überwacht. Sprechblase aus dem Nicht: Quatsch!

« relevante Person », « Gefährder », « Observation mit besonderentechnischen Mittel », « präventiv-polizeiliche Ausschreibung zur Fahndung, « Gefahrenerforschungseingriff » « Arbeitsgruppe des gemeinsamen Extremismus- und Terrorabwehrzentrums, Phänomenbereich Linksextremismus/-terrorismus », « präventiver Gewahrsam », « Gefahrenabwehr ».

Erfahrungsbericht und Anlayse einer Aktivistin, die Aufgund ihres Engagements gegen die Atomnkraft und für das Klima seit vielen Jahren gezielt überwacht wird. Die Aktivistin hat einge ihrer Erlebnisse in ihrem Buch « Kommen Sie darunter » (Verlag Graswurzelrevolution) und wird Auszüge in ihren Erzählungen einbauen. Es wird dabei der Frage nachgegangen, was immer repressive Polizeigesezte « zur GefahrenAbwehr » für politisch Aktive im Alltag, bei Aktionen bedeutet.

Continuer la lecture

Gesundheitsgefährdung im Knast

erschrechkender Bericht über die Mishandlung einer chronisch kranken Person im Gefängnis in Sachsen

https://www.freexantifas.org/sachsische-justiz-gefahrdet-den-gesundheitlichen-zustand-unseres-inhaftierten-freundes-und-genossen/

Bericht aus Baden-Württemberg, JVA Krankenhaus Hohenasperg. Interview mit mit, ich wurde 2017 für Ordnungshaft eingesperrt (pdf Seite 62)

https://www.fdst.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Wir-Magazin/WIR-2023-02-Natur_f%C3%BCr_alle.pdf

Mein Tagebuch zum damaligen Knastaufenthalt.

Ahaus: Prozess soll ableistische Polizeigewalt gegen Atomkraftgegnerin legitimieren

Kommt gern zum Prozess! ich freue mich über Soli und emotionale Unterstützung! Denn es fängt schon « gut » an: Strafbefehl ohne vorige Anhörung (Rechtsliches Gehör nicht mal im Schein vorhanden), nun Ladung zum 17.4. und immer noch keine Akteneinsicht bekommen…

Das hier ist der Aufruf der Soligruppe.

Drei Personen im Strommast, an Klettergurten gesichert, befestigen ein Transparent "Atomausstieg ist Handarbeit" mit Anti-Atom-Sonne mit Schraubenschlüssel in der Faust.

Im Mai 2022 besetzten Atomkraftgegner*innen zwei Strommasten, die der Versorgung der – auch nach dem „Atomausstieg“ weiter laufenden – Urananreicherungsanlage in Gronau dienen.

Nicht wegen der Aktion, sondern der darauffolgenden Maßnahmen der Polizei, kommt es jetzt am Montag, 17.4. 13h15 Uhr zum Prozess vor dem Amtsgericht Ahaus.

Nach der Aktion nahm die Polizei die Strommastbesetzer*innen und weitere Unterstützer*innen mit zur Wache und wollte sie erkennungsdienstlich behandeln, mit dem Vorwand diese hätten mit der Besetzung Hausfriedensbruch begangen – diese Verfahren sind inzwischen eingestellt, die Protestaktion war nicht strafbar. Die Festnahme und die ED-Behandlung wurde als Ersatzbestrafung eingesetzt. Die Polizei in Ahaus wandte bei mehreren Personen Gewalt an, um zwangsweise Fingerabdrücke zu nehmen. An einer willkürlichen Polizeimaßnahme wollten die Aktivist*innen nicht freiwillig mitwirken.

Auf der Wache in Ahaus forderte eine schwerbehinderte festgenommene Aktivistin, einen Arzt hinzuziehen, zur Beurteilung, was die Polizei machen dürfe und welche Maßnahmen ihre Gesundheit gefährden würde. Der Arzt kam, sprach mit den Menschen in Uniform, nicht jedoch mit der Betroffenen, die er als Straftäterin titulierte. Er legte selbst Hand an, um Fingerabdrücke mit unglaublicher Gewalt und unter ernsthafter Gefährdung des Lebens der Aktivistin zu erzwingen. Die Aktivistin fürchtete um ihr Leben, wurde verletzt, ihre Schwerbehinderung ausgenutzt, um ihr noch mehr Schmerzen zuzufügen.

Continuer la lecture

Friedliche Demo? Okay, wir hetzen Hunde auf die Teilnehmende

Meine Klage gegen den Einsatz von Hunden gegen Demonstrant*innen vom bunten Finger bei den anti-Kohle-Protesten Ende Gelände 2020 wurde am 19.12. vor dem Verwaltungsgericht Aachen verhandelt. Urteil kommt schriftlich. Der kleine Gerichtssaal war voll mit Zuschauer*innen (fand ich super).

Continuer la lecture

Klage gegen NRWE polizeilichen Hundeeinstaz wird verhandelt

Hundeeinsatz Verhältnismäßig? meine Klage gegen ableistische #Polizeigewalt#NRWE bei Aktion von Ende Gelände 2020 wird am 19.12.22 vorm Verwaltungsgericht Aachen verhandelt, 10Uhr Saal 2.2012

In der Verhandlung wird es weiter um das stundenlange Festhalten in einem Bus durch die Polizei, ohne Gründe.

Continuer la lecture

Alptraum Bahnfahrt: Hindernisse und ein brutaler Rauswurf

GWR-Interview mit Cécile Lecomte zu Ableismus bei der Deutschen Bahn

Interview zu meinem ICE Rauswurf vom Sommer aus GWR 473, November 2022 mit Schwerpunkt #BarrierenBrechen (es gibt auch ein Video dazu), Artikel als PDf

Interview mit Cécile Lecomte zu Ableismus bei der Deutschen Bahn

Immer wieder sorgt die Deutsche Bahn (DB) durch fehlende Barrierefreiheit für Schlagzeilen – aber selten kommt es zu einem derart gewaltförmigen ableistischen Vorfall wie Anfang August 2022, als das Bahnpersonal die Polizei beauftragte, die GWR-Mitherausgeberin Cécile Lecomte samt ihrem Rollstuhl brutal aus dem Zug zu werfen. Im Gespräch mit der Graswurzelrevolution schildert die Aktivistin dieses Ereignis, aber auch ihre täglichen Erfahrungen mit dem strukturellen Ableismus der Deutschen Bahn. (GWR-Red.)

GWR: Am 1. August 2022 wurdest du am Bahnhof Göttingen von Polizeibeamten brutal aus dem ICE geschleift. Was war passiert?

Continuer la lecture

ICE-Rauswurf: Rechnung für ableistische Polizeigewalt

Ich habe im August über einen mehr als fragwürdigen Rausschmiss aus einem ICE berichtet. Die Geschichte geht weiter. Es ist absurd, skurill, willkürlich, ableistisch

Die Bundespolizei schickt mir eine Rechnung für den ach so rheuma- behindertengerechten ICE Ausstieg im Auftag von DB-findet-Rollstuhlfahrerin-unkooperativ. Von mir nicht bestellter « Service » soll 82€ kosten.

Continuer la lecture

Zum Verhalten der Bahn und ihren öffentlichen Äußerungen (ICE Rauswurf)

Die Bahn will von ihrem Versagen in Sache Barrierefreiheit ablenken und betreibt Täter-Opfer-Umkehr

Wenn man sich bei der Bahn aufgrund einer diskriminierenden Erfahrung beschwert, zahlt sie manchmal in außergerichtlicher Einigung eine Entschädigung (die Menschen mit Hilfe von Refund rebell einfordern können https://www.refundrebel.com/entschaedigung-bei-bahn-barrieren/ ) aber es steht da immer ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und die Bahn widerspricht dabei ausdrücklich, dass es Diskriminierung ist.

Continuer la lecture

Ersatzbestrafung durch Polizeiproblem

Heute veröffentliche ich Bildergalerie und Bericht zur Räumung und anschließendem Gewahrsam. Ich habe länger gebraucht diesen Text hier zu veröffentlichen, weil ich es noch nich geschafft habe, die erlebte Gewalt auf der Polizeiwache zu verarbeiten.

wir haben am 3.5.22 einen Strommast, der der versorgung der Urananreicherungsanlage in Gronau (NRW) dient, besetzt. Die Anlage läuft weiter, reichert Uran für die ganzen welt an und arf trotz « Ausstiegs » unbefristet weiter laufen. (Siehe Bildergalerie und PM zur Aktion). Heute geht es um die Räumung der Aktion und den anschließenden Gewarsam. Ich habe länger gebraucht die Bilder zusammen zu stellen und einen kurzen Text zu schreiben, weil ich es noch nich geschafft habe, die erlebte Gewalt auf der Polizeiwache zu verarbeiten. Die Räumung an sich verlief ohne besondere Vorkommnisse. Aber was danach geschah ist schwer in Worte zu fassen.

Continuer la lecture

Prozess gegen Umweltaktivistin in Essen vorerst geplatzt – Ableismus vor Gericht

Mein Prozess um eine durch (ableistische) Polizeigewalt unterbundene Protestaktion gegen RWE im Jahr 2017 ist am Donnerstag vor dem Amtsgericht Essen vorerst geplatzt. Neuer Verhandlungstermin wird schriftlich bekannt gegeben

Der Gegenstand der Anklage blieb im Hintergrund, es kam nicht einmal zur Verlesung dieser. Es gab stattdessen einen heftigen Schlagabtausch zwischen Publikum, Verteidigung und Richterin. Es ging um den Öffentlichkeitsgrundsatz, um die unzulässige Einflussnahme der Richterin auf die Zusammensetzung des Publikums, die Räumung von Zuschauer*innen aus dem Saal, sowie um die unsachgerechte Zurückweisung eines vor der Hauptverhandlung gestellten Befangenheitsantrags (die Richterin hat im Grunde genommen selbst über die eigene Befangenheit entschieden) und die Missachtung der Rechte einer Angeklagten mit Behinderung.

Ableismus prägte die Verhandlung durchgehend. Ich berichte darüber, denn Ableismus in der Justiz gehört genauso wie anderswo bekämpft!

Continuer la lecture