Étiquette : verkehr

Lüneburg: Die Würde des Autos ist unantastbar

A39 Fahrraddemo LG Winsen untersagt , keine alternative Route über Landstraßen wegen Porsche(!) Golf-Turnier,
Verbot hin oder her, die Fahrraddemo startet am Sonntag um 12 Uhr auf den Sülzwiesen in Lüneburg

Ankündigugn der Fahrraddemo: Sozial und klimagerechte Mobilitätswende jetzt Fahrraddemo Keine A 39 06. Juni Autibahn stoppen mit Bild einer Fahrraddemo auf einer Autobahn, ein baum ist zusehen im Vordergrund, ein Fahrradloge nich dazu

Stadt Lüneburg verbietet in letzter Minute die angemeldete Route für die Fahrraddemonstration vom 6.6.2021 im Rahmen von der Mobilitätswende Aktionstage und verhängt unverhältnismäßige Auflagen – Das Klimakollektiv geht dagegen gerichtlich vor.

  • Demonstrationsverbot auf der A39 von Lüneburg nach Winsen
  • Keine Alternative Route über Landstraßen wegen Porsche(!) Golf-Turnier
  • Verbot hin oder her, die Fahrraddemo startet am Sonntag um 12 Uhr auf den Sülzwiesen in Lüneburg (PM des Klimabündnisses als PDF)
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Barrierefreiheit im ÖPNV? Aber der Denkmalschutz und die Stadtbildpflege!

Das Personenbeförderungsgesetz sieht vor, dass „für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen“ sei. (§ 8, Abs. 3 PBefG). Hintergrund ist die UN-Behindertenrechtskonvention, wonach die Vertragsstaaten, zu denen seit dem Jahr 2009 auch die Bundesrepublik Deutschland gehört, zu Barrierefreiheit verpflichtet sind. Ausnahmen von der Regel (barrierefrei bis 01. Januar 2022) müssen im Nahverkehrsplan klar benannt und begründet werden.

DIE LINKE hat im Sozialausschuss der Stadt Lüneburg eine Anfrage zum barrierefreien Umbau der Bushaltestellen gestellt. Ich habe darüber hinaus zu diesem Thema eine Presseanfrage an den Landkreis Lüneburg gestellt, um die Situation dort zu erfassen.

Das Ergebnis ist ernüchternd. Und manch eine Begründung, die insbesondere die Hansestadt dafür liefert, zutiefst ableistisch.

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2020 Rückblick mit 12 Bildern

Bonne année 2021!

Never ending Rollstuhl-Prozess gegen Atomkraftgegnerin in Lingen

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Never ending Rollstuhl-Prozess gegen Atomkraftgegnerin in Lingen (Quelle urantransport.de) Protest mit einem imaginären Banner, weil das Demonstrieren vorm Amtsgericht untersagt wurde

1) Never ending Rollstuhl-Prozess gegen Atomkraftgegnerin in Lingen
2) Behinderung, Klettern und Vorurteile
3) Versammlungsgrundrecht in Pandemie-Zeiten durchsetzen
4) #UnfugBleibt – Demo auf dem Marktplatz in Lüneburg für den Erhalte des Wohnprojektes mit Haus und Bauwagen
5) Proteste gegen die AUTO-ritäre Politik in Wolfsburg
6) #UnfugBleibt – dem OB aufs Dach gestiegen
7) Vorträge in Wien: Ziviler Ungehorsam und direkte Aktion: Geschichte, Theorie, Praxis
8) Block and Roll for climate justice
9) Uranzug bei Münster durch Kletteraktion blockiert
10) #Castor2020 Atomstaat = Polizeistaat
11) #DanniBleibt!
12) Autobahn-Demo in Lüneburg

Danni bleibt! …. und die AUTOritäre Politik

Ich habe für die GWR 455 (Januar 2021) einen Artikel über den Kampf gegen die Autobahn im « Danni » geschrieben.

„Der Wald stirbt weiter“, diese Überschrift ist häufig in Zeitungen zu finden. Als Grund für das Waldsterben gilt der Klimawandel.

„Landesregierung startet Projekt ‘Unser Wald‘“, kündigt die schwarz-grüne hessische Landesregierung an. „Unser Wald – Wundertüte für Klima- und Umweltschutz“, schreibt die hessische CDU. Leser*innen könnten nun vermuten, die Politik habe es begriffen und versuche, die Klimakatastrophe auszubremsen. Weit gefehlt!

#DanniBleibt ist zum Symbol für die kapitalistische klimaschädliche Politik von Bundes- und Landesregierung geworden.

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Erfolgreiche Verkehrswende-Demo in Lüneburg

Am 12.12.2020 fand in Lüneburg eine Fahrraddemonstration unter dem Motto « Fahrrad fahr´n statt Autobahn » statt. Sie wurde vom KlimaKollektiv Lüneburg organisiert und galt dem fünfjährigen Jubiläum des Pariser Klimaabkommens, dem Protest gegen die A49 im Dannenröder Wald und dem Ausbau der A39 von Lüneburg bis Wolfsburg.

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Klage erfolgreich! Lüneburger Klima-Fahrrad-Demo darf auf die Autobahn

Das Verwaltungsgericht hat die Klage der Organisator:innen der Fahrraddemo im Eilverfahren genehmigt.

Das Verwaltungsgericht hat die Klage der Organisator:innen der Fahrraddemo im Eilverfahren genehmigt. Die Veranstaltung wird nun doch auf der B4/B209 stattfinden.

Start 12.12.2020 – 12Uhr – Bahnhof Lüneburg mit Fahrrad und Mund-Nasen-Schutz

Beschluss Az. 5 B 63/20 VG Lüneburg als PDF

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#KeineA49 #Dannibleibt – Baumbesetzung bei den Grünen

Video und Bildergalerie zur Baumbesetzung bei den Grünen Hessen in Wiesbaden am 20.11.2020

ROBIN WOOD-Aktivist*innen fordern Stopp der gefährlichen Räumung und Rodung im Dannenröder Wald

Kurzes Video und Bildergalerie zur Aktion mit Aufnhamen aus der Vogelperspektive und von unten. Ich habe die Aktion mit der Kamera begleitet.

Die Baumbesetzung wurde am Nachmittag durch ein SEK geräumt. Rechtsgrundlage? Fehlanzeige!

Bildergalerie

Quelle: Cécile Lecomte und Olivier Samain

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Autostadt Wolfsburg – Klageflut gegen die Polizei

Nach Protesten, Demoverbote und Einschränkung der Pressefreiheit in der Autostadt Wolfsburg – ca, 20 Klagen gegen Polizeiwillkür eingereicht

Die Stadt wurde für die Autoproduktion gebaut, und zumindest ihre Institutionen scheinen diesem Ziel immer noch verpflichtet zu sein. Polizei und Stadtverwaltung in Wolfsburg verbannten Anfang Juni Demonstrationen auf Rad- und Fußwege. Als der Protestzug für eine Verkehrswende eine Straße betrat, griff die Polizei durch. Es folgten ein fast zweistündiger Kessel, Platzverweise gegen Demonstrant*innen und Angriffe auf Journalist*innen. Das hat jetzt ein Nachspiel: Betroffene reichen fast 20 Klagen gegen Wolfsburger Polizei ein.

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Proteste gegen die AUTO-ritäre Politik

2. Juni 2020 – Proteste und Polizeiwillkür in der Autostadt Wolfsburg

  • Proteste von #BlockVW für eine VerkehrsWende anlässlich einer Gerichtsverhandlung nach einer Autozugblockade
  • In der Autostadt durften die Demonstrant*innen nicht auf die Straße gehen. Versammlungs- und Pressefreiheit wurden eingeschränkt bis außer Kraft gesetzt, Menschen in Gewahrsam genommen
  • Protest von ROBIN WOOD gegen AUTOfixierte Politik, gegen die Abwrackprämie und Solidarität mit den Angeklagten von #BlockVW
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